Stimmlage # 119
Meine Kolumne Stimmlage (Zeitschrift Stimme) in der Ausgabe Sommer 2021:
Meine Angst beruht nicht in erster Linie darauf, Regierungspolitiker*innen würden diese Gelegenheit nutzen, um ihre schon immer vorhandenen illiberalen Tendenzen und Wünsche zu verwirklichen. Dies gilt zwar ohne Zweifel für nicht wenige Länder (auch Europas), wie wir es etwa aus Ungarn gut kennen – und die aktuelle Regierungskonstellation mit Sebastian Kurz als Bundeskanzler hat bis heute nicht unbedingt ein Bild geliefert, das längerfristige Entwicklungen hin zum Autoritarismus hierzulande würde vollkommen ausschließen lassen.
Meine Angst rührt dennoch eher von der „Vergesslichkeit“ des Demos – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit oder Menschenrechte funktionieren nicht aufgrund von Instinkten oder Reflexen der Bevölkerung, sondern umgekehrt muss das „Wahlvolk“ stets von Neuem lernen und sich daran gewöhnen, Rechte zu haben und mitentscheiden zu können.